Quo Vadis Meinerzhagen?

Meine Damen und Herren,

ich freue mich sehr, heute bei Ihnen sein zu dürfen und bedanke mich bei Ihnen und bei dir, lieber Herbert für die Einladung. Ich habe mich sehr darüber gefreut und freue mich, mit Ihnen über die Zukunft Meinerzhagens zu diskutieren.  Ich möchte mit einem Zitat beginnen, es lautet: „Veränderung ist das Gesetz des Lebens. Diejenigen, die nur auf die Vergangenheit blicken, werden die Gegenwart und Zukunft verpassen,“ dieses Zitat stammt vom viel zu früh verstorbenen US-Präsidenten John F. Kennedy, der zu seiner Zeit sicher nicht unumstritten war gerade weil er den Mut hatte, auch unpopuläre Dinge anzusprechen und zu handeln.

Die Zukunft Meinerzhagens bewegt momentan die Bürger unserer Stadt. Ich finde es großartig, mit welchem Engagement lebendig diskutiert wird. Es zeigt mir, dass sich die Leute mit ihrer Stadt identifizieren. Bei allen Diskussionen, die es in den vergangenen Wochen gegeben hat, möchte ich eins für alle herausstellen: Egal, wenn man zu gewissen Themen unterschiedlicher Meinung ist, wir sollten uns gegenseitig nicht unterstellen, dass wir der Stadt Meinerzhagen schaden wollen. Ich bin der festen Überzeugung: Alle wollen das Beste für ihre Stadt und es ist gut und richtig, um den richtigen Weg zu diskutieren. Wichtig ist nur, dass wir sachlich und fair miteinander umgehen.

Das Thema zu dem Sie mich eingeladen haben, „Quo vadis Meinerzhagen“ ist sehr vielschichtig, dass man nicht nur an dem Thema Stadthalle festmachen kann. Als ich den Termin mit Herbert Monkowski noch deutlich vor den Sommerferien vereinbarte, konnten wir noch nicht ahnen, in welche Richtung sich das Thema entwickelt. Bevor ich auf das Thema „mögliche Überplanung des Stadthallenareals näher eingehe, gestatten Sie mir noch, grundsätzlich ein paar Dinge zu sagen.

Wie Sie alle wissen, steht Meinerzhagen vor enormen Herausforderungen. Seit 2012 befindet sich unsere Stadt in der Haushaltssicherung, d.h. jeder Haushalt, der vom Rat der Stadt Meinerzhagen verabschiedet wird, muss von der Kommunalaufsicht, also dem Märkischen Kreis, genehmigt werden. Wenn es uns bis zum Jahre 2018 nicht gelingt, den Haushalt wieder auszugleichen, wird die Konsequenz sein, dass wir irgendwann in den sogenannten Nothaushalt kommen. Dies hätte zur Folge, dass Meinerzhagen genau wie die Stadt Altena möglicherweise einen sogenannten „Sparkommissar“ bekommt. Das bedeutet, dass die Befugnisse des Rates entscheidend beschnitten würden. Wir könnten nicht mehr eigenständig entscheiden, wo wir sparen. Mögliche Folgen wären weitere Steuererhöhungen und Schließungen von öffentlichen Einrichtungen, beispielsweise der Freibäder. Dies möchte ich und auch die CDU-Fraktion verhindern. Wir wollen das Heft des Handelns in der Hand behalten. Wichtige Schritte zur Konsolidierung des Haushalts wurden vorgenommen. Ein Meilenstein war sicherlich die Veräußerung der Südschule. Dieser Gebäudekomplex hat nicht nur einen siebenstelligen Betrag in die Kassen des Kämmerers gespült, sondern erspart der Stadt Meinerzhagen und damit IHNEN als Steuerzahler jährliche Folgekosten von ca. 370.000 Euro.

Aber nicht nur wegen der Kostenersparnis war die Veräußerung der ehemaligen Hauptschule ein wahrer Glücksfall. Es ist gelungen, ein Vorzeigeprojekt für ganz NRW und vermutlich darüber hinaus nach Meinerzhagen zu holen. Eine sogenannte „Demenz-WG“ wird in dem ehemaligen Hauptschulkomplex für insgesamt 24 demente Personen eröffnet. Diese Menschen werden dort rund um die Uhr betreut. Im Mittelpunkt steht, dass die Bewohner trotz ihrer Krankheit so lang wie möglich eigenständig bleiben.   Das Thema Demenz wird in den kommenden Jahren immer mehr an Bedeutung gewinnen schon heute sind in Deutschland über eine Million Menschen an ihr erkrankt. Angehörige werden in dieser schwierigen Situation entlastet. Deshalb ist diese Institution ein wahrer Glücksfall für unsere Stadt.

Eine weitere mögliche Bauruine wurde verhindert. Auch die ehemalige Jugendherberge hat eine neue Bestimmung gefunden. In ihr wird ein Hospiz eingerichtet, wo Menschen auf dem Weg zu ihrer letzten Reise begleitet werden. Nicht nur in Meinerzhagen ist der Bedarf für solch wichtige Einrichtungen gegeben.

Auch innerstädtisch wird viel dem demographischen Wandel Rechnung getragen. Viele altengerechte Wohnungen wurden errichtet. Ich erinnere an die Wohnungen in der Volmestr. oberhalb des Hits, die altengerechten Wohnungen am Prumbomweg und das neueste Projekt in zentraler Lage, das geplante Mehrfamilienhaus oberhalb der Krim. Neben der Demenz WG werdem in der ehemaligen Südschule auch 51 Wohnungen entstehen, die barrierefrei sind.

Die oberen Hauptstraße ist es glücklicherweise gelungen, den Leerstand, der durch die Kündigung des Mietvertrags im ehemaligen Kaufpark entstanden ist, schnell zu beseitigen. Endlich nach der Schließung von Schlecker gibt es wieder einen Drogeriemarkt in Meinerzhagen. Dies wird zu einer Belebung der Hauptstraße führen und die Einzelhändler werden durch die Laufkundschaft mit Sicherheit profitieren.

Kommen wir in diesem Zusammenhang jetzt zu einem Punkt, der von zentraler Bedeutung ist: Viele von Ihnen waren vor einiger Zeit im Rathaus und hatten dort ein Gespräch mit Bürgermeister Jan Nesselrath. Er berichtete Ihnen, dass es die Absicht gab, die obere Hauptstraße zu überplanen und dort ein kleines Einkaufzentrum mit Vollsortiment zu errichten. Dies wäre aus meiner Sicht der Masterplan gewesen, um dort oben wieder Leben einzuhauchen. Leider ist dieses aus Kostengründen nicht zustande gekommen und die Investoren nahmen bedauerlicherweise von diesem Projekt Abstand. Wir werden weiter gefordert sein, Möglichkeiten zu finden, Kaufkraft in Meinerzhagen zu binden und somit auch den Wirtschaftsstandort zu  stärken.

So sehr wir uns bemühen, etwas für die ältere Generation zu tun, dürfen wir auch die jungen Familien nicht aus den Augen lassen. Ihnen gehört die Zukunft und wir sollten alles daran setzen, dass sie hier gerne leben und nicht in andere Städte ziehen. Wir haben das große Glück, dass wir leistungsstarke Firmen haben, die viele Meinerzhagener in Lohn und Brot bringen.

Wir werden bis zum Jahr 2020 noch  richtungsweisende Entscheidungen treffen müssen. Hierbei muss und ich denke, darin stimmen Sie mir zu, gerade auch an die junge Generation gedacht werden. Wir haben in Meinerzhagen eine funktionierende Schullandschaft. Für die Unterhaltung der Gebäude und deren Ausstattung wie z.B. Computer, die den heutigen Anforderungen entsprechen, müssen von der Stadt finanziert werden. Alle Schulen wurden geprüft und die Ausstattung wurde für gut befunden im Vergleich zu Schulen anderer Kommunen. Meine Damen und Herren, ich verrate Ihnen nichts neues, dass so etwas auch Geld kostet. Dazu aber ein ganz klares Bekenntnis von mir und der CDU-Fraktion: Die Kinder sind unsere Zukunft, wir werden nicht zu Lasten der Jüngsten und damit der Zukunft gehen. Deshalb darf in dem Bereich Schulen nicht gespart werden.

Das Thema Zukunft der Stadt Meinerzhagen bewegt uns alle, den Rat und die Bürger. Vieles, was wir uns über die letzten Jahrzehnte erschaffen haben, ist uns lieb und teuer geworden. Hier muss erstmal mit einem Gerücht aufgeräumt werden: Niemand hat beschlossen, die Stadthalle einfach so abzureißen. Es geht darum, ob aus Ideen Planungen werden dürfen, die die Stadthalle zukunftsfähig machen. Hier darf es keine Denkverbote geben und es muss alles diskutiert werden können in einer sachlichen Art, ohne gleich Schaum vor dem Mund zu bekommen. Diese Sachlichkeit habe ich in den letzten Monaten sehr vermisst. Wir als CDU-Fraktion haben uns bewusst nicht in das Schreiben von Leserbriefen angeschlossen.

Worum geht es eigentlich in dieser Diskussion? Die Stadthalle wurde 1978 erbaut, nebenbei: Da bin ich geboren, werde ich jetzt auch unter Denkmalschutz gestellt ? 😉 Wir alle haben dort schöne Zeiten gehabt und wenn es nach mir geht, wird das auch in Zukunft so sein. In all den Jahren hat an der Stadthalle der Zahn der Zeit genagt, dass ist denke ich unbestritten. Jährliche Unterhaltungskosten schlagen mit ca 350.000 Euro zu Buche. Auch ist es möglicherweise in den letzten 30 Jahren versäumt worden, Instandhaltungsmaßnahmen zu machen, die das unbedingt notwendige übersteigen . Man muss sich ganz einfach die Frage stellen: Können und wollen wir uns das noch leisten und der jungen Generation diese Kosten aufbürden?

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Mir geht es nicht zwingend darum und auch nicht der Verwaltung, die Stadthalle abzureißen. Wir wollen einen Weg diskutieren, wie wir weiter das kulturelle Leben auf gleichem Niveau halten können. Um dies ganz klar zu sagen: Der Veranstaltungssaal ist hier im Umkreis unvergleichlich und eine Verschlechterung ist mit der CDU nicht zu machen. Aber wir müssen einen Weg finden, von die Kosten zu reduzieren. Wir als CDU-Fraktion wollten so früh wie möglich die Bürgerschaft in diesen Prozess mit einbinden. Deshalb befürworteten wir von Anfang an, die Meinerzhagener selbst darüber abstimmen zu lassen, ob seitens der Verwaltung weitere Überlegungen angestellt werden sollten, die Stadthalle und das Areal zukunftsfest zu machen. Nochmal: Ein Abriss ist mit solchen Planungen nicht zwingend gemeint. Es werden Überlegungen angestellt und diese würden dann mit Einbeziehung der Bürgerschaft umgesetzt oder auch nicht. Der CDU war und ist es wichtig, diese Entscheidung mit den Bürgern zu treffen. Wir würden niemals gegen die Bürgerschaft Politik machen, um das hier klipp und klar zu sagen! Das sieht auch der Bürgermeister Jan Nesselrath so.

Auch andere Fraktionen hatten signalisiert, einem Ratsbürgerentscheid positiv gegenüber zu stehen. So weit so gut. Plötzlich mussten wir erfahren, nicht nur ich  mit Kopfschütteln, dass der Sprecher der Grünen Herr Hardenacke  in Meinerzhagen beim LWL den Antrag auf Überprüfung der Denkmalschutzwürdigkeit der Stadthalle gestellt hat. Damit wurde die Entscheidung über die Zukunft der Stadthalle den Meinerzhagenern aus den Händen gerissen. Andere sollen über die Zukunft der  Stadthalle entscheiden. Was passiert, wenn dies tatsächlich Realität würde? Im schlimmsten Fall könnten keine Veränderungen an dem Gebäude vorgenommen werden. Noch nicht mal eine neue Fassade könnte ohne weiteres gemacht werden. Sollten in 30 Jahren unsere Kinder und Enkel an diesem Stadthallenareal komplett andere Vorstellungen haben, so können sie diese nicht umsetzten, weil aufgrund der Denkmalschutzstellung von Herrn Hardenacke Veränderungen an dem Areal unmöglich sein werden. Stellen Sie sich vor, wenn seinerzeit die alte Turnhalle unter Denkmalschutz gestellt worden wäre. Die tolle Idee einer Stadthalle, die damals absolut in die Zeit passte hätte niemals realisiert werden können.

Meine Damen und Herren, bevor wir gleich in die Diskussion gehen bitte ich Sie herzlich, den Fraktionen und der Verwaltung das notwendige Vertrauen entgegenzubringen und für Ideen offen zu sein, die wirklich alles beinhalten können. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!